Aktivitäts-Protokoll
11.05.2025
D-1: Dringlichkeitsantrag zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsradikal“
Der Änderungsantrag D-1-020 wurde zurückgezogen.
11.05.2025
D-1: Dringlichkeitsantrag zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsradikal“
Der Änderungsantrag D-1-013 wurde zurückgezogen.
11.05.2025
D-1: Dringlichkeitsantrag zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsradikal“
Der Änderungsantrag D-1-001 wurde zurückgezogen.
11.05.2025
D-1: Dringlichkeitsantrag zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsradikal“
Thilo Friehs hat den Änderungsantrag D-1-001-2 eingereicht
11.05.2025
D-1: Dringlichkeitsantrag zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsradikal“
Carl-Bernhard von Heusinger hat den Änderungsantrag D-1-019 eingereicht
11.05.2025
D-1: Dringlichkeitsantrag zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsradikal“
Carl-Bernhard von Heusinger hat den Änderungsantrag D-1-015-2 eingereicht
11.05.2025
D-1: Dringlichkeitsantrag zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsradikal“
Carl-Bernhard von Heusinger hat den Änderungsantrag D-1-008 eingereicht
11.05.2025
D-1: Dringlichkeitsantrag zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsradikal“
Carl-Bernhard von Heusinger hat den Änderungsantrag D-1-003 eingereicht
11.05.2025
D-1: Dringlichkeitsantrag zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsradikal“
Silke Dietz: Übernahme abgelehnt, Abstimmung. Der bisherige Umgang (seitens der alten Regierung) zeigt eine Schwäche im Verfahren. Gegen eine Partei, die von 20% der Wähler*innen gewählt wird kann…
11.05.2025
LTW-52: Felix Hens, KV Rhein-Lahn
Felix Hens hat den Antrag eingereicht
11.05.2025
D-1: Dringlichkeitsantrag zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsradikal“
Silke Dietz: Übernahme abgelehnt, Abstimmung. Das Verfahren sieht als ersten Schritt eine Prüfung vor: "Zunächst prüft das Bundesverfassungsgericht in einem Vorverfahren, ob das Hauptverfahren…
11.05.2025
D-1: Dringlichkeitsantrag zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsradikal“
Silke Dietz: abgelehnt, Abstimmung
11.05.2025
D-1: Dringlichkeitsantrag zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsradikal“
Silke Dietz: Übernahme abgelehnt, Abstimmung. Das Verfahren sieht als ersten Schritt eine Prüfung vor: "Zunächst prüft das Bundesverfassungsgericht in einem Vorverfahren, ob das Hauptverfahren…
11.05.2025
D-1: Dringlichkeitsantrag zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsradikal“
Silke Dietz: Abstimmung, keine Übernahme
11.05.2025
D-1: Dringlichkeitsantrag zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsradikal“
Helga Guthmann hat den Änderungsantrag D-1-013 eingereicht
11.05.2025
D-1: Dringlichkeitsantrag zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsradikal“
Helga Guthmann hat den Änderungsantrag D-1-001 eingereicht
11.05.2025
D-1: Dringlichkeitsantrag zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsradikal“
Helga Guthmann hat den Änderungsantrag D-1-020 eingereicht
11.05.2025
D-1: Dringlichkeitsantrag zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsradikal“
Silke Dietz: Auch wenn das Ergebnis eines Verbotsverfahren offen ist, auch wenn die AfD sich opfer-trollen wird während des Verfahrens (oder wegen anderer Themen, sie tut es sowieso und ständig), auch…
11.05.2025
D-1: Dringlichkeitsantrag zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsradikal“
Silke Dietz: Auch wenn das Ergebnis eines Verbotsverfahren offen ist, auch wenn die AfD sich opfer-trollen wird während des Verfahrens (oder wegen anderer Themen, sie tut es sowieso und ständig), auch…